Archiv für die ‘Anträge Stadtrat’ Kategorie
Beschlussvorlage für die Stadtratssitzung am 24.3.2010
Einreicher: CDU, (SPD und Grüne)
Der Stadtrat beschließt:
01. Der Oberbürgermeister legt dem Stadtrat zur nächsten Stadtratssitzung im April einen Zustandsbericht über die Auswirkungen des Winters auf das Jenaer Verkehrsstraßen- und Wegenetz vor. Der Bericht soll zudem auch die finanziellen Kosten darstellen, die zur Behebung der notwendigsten Reparatur- und Sanierungsarbeiten erforderlich sind.
02. Zur Behebung der Winterschäden im Jenaer Verkehrsstraßen- und Wegenetz sind die dazu erforderlichen Finanzmittel einzusetzen und die Sanierung entsprechend einer Prioritätenliste durchzuführen.
Begründung:
Der intensive und lange andauernde Winter 2009/10 hat augenscheinlich seine Spuren im Jenaer Verkehrsstraßen- und Wegenetz hinterlassen. Viele öffentliche Straßen und Wege weisen massive Beschädigungen auf, die vor allem durch zahlreiche neue Schlaglöcher sichtbar geworden sind. Diese Schäden stellen aber auch eine Gefährdung der öffentlichen Verkehrssicherheit in Jena dar, die es zu beseitigen gilt.
Vortragende Fraktion: CDU
