Zur Kommunalwahl 2019

Liebe Mitglieder und Freunde der CDU Jena, liebe Kandidaten und Unterstützer,

hinter uns liegt ein harter und kräftezehrender Kommunalwahlkampf. Ich möchte mich bei allen Helfern, Unterstützern aber auch bei den zahlreichen Kandidaten für Ihren persönlichen Einsatz und Ihr Engagement bedanken. Glückwünsche gehen auch an die gewählten und von uns unterstützten Ortsteilbürgermeister/-innen Rainer Raithel (Drackendorf), Eberhard Kalus (Ammerbach), Waldemar Kühner (Zwätzen), Maria Meyer (Ilmnitz) und Lutz Arnold (Cospeda). Rosa Maria Haschke wünschen wir alles Gute zur Stichwahl am 09. Juni.

Wir haben einen starken und sichtbaren Wahlkampf geleistet. Dabei sind wir mit einer gesellschaftlich breit aufgestellten Kandidatenliste angetreten – vom Fliesenleger bis zum Universitätsprofessor. Unsere Themen waren zukunftsweisend für unsere Stadt: Wohnen, Stadt-Umland-Kooperation, Entschuldung und Infrastruktur. An diesen Themen werden wir weiterhin festhalten.

Trotzdem hat sich der Einsatz Vieler nicht ausgezahlt. Das Wahlergebnis von 12,6 % (-9,6% zu 2014) liegt hinter unseren Erwartungen. Uns ist es nicht gelungen, wie in der Vergangenheit ausreichend Wähler von unseren Inhalten zu überzeugen. Zu deutlich überwogen am Wahlkampfstand europa- und bundespolitische Themen, wie Klimapolitik („Fridays for Future“), Urheberrechtsreform, das Management der Flüchtlingskrise sowie Kommunikationspannen der Bundespartei („Rezo-Video“). Mit diesem Trend hatte die CDU thüringenweit zu kämpfen und verlor in den meisten Städten und Landkreisen zwischen 9 und 12 Prozent. Zudem hatten wir in Jena mit der Partei des amtierenden Oberbürgermeisters eine starke Konkurrenz im bürgerlichen Lager. Darüber hinaus haben wir vermutlich einen beachtlichen Anteil an Protestwählern an die AfD abgeben.

Auch wenn das Wahlergebnis für uns absolut unzureichend war, sind wir fest entschlossen, an unseren Kernthemen weiter zu arbeiten und gegen Verschuldung und Klientelpolitik Kurs zu halten. Der Schuldenabbau von ursprünglich 120 Mio. Euro auf derzeit 15 Mio. Euro, die Sanierung aller Schulen, der Bau neuer Kindergärten sowie eine erfolgreiche Wirtschaftförderung wurde von der Jenaer CDU maßgeblich initiiert und unterstützt. Wir sind sicher, dass sich Kontinuität in diesen CDU-Kernbereichen auf Dauer auszahlen wird. Als Partei der Mitte werden wir die sachorientierte und konstruktive Stadtratsarbeit fortsetzen und dabei weder ein Wachstum mit der Brechstange noch linke Symbolpolitik unterstützen.

Am 3. Juni hat die konstituierende Sitzung der neuen Stadtratsfraktion stattgefunden. In dieser wurde ich einstimmig als Fraktionsvorsitzender bestätigt. Die weiteren Mitglieder sind Brünnhild Egge, Rosa Maria Haschke, Prof. Johanna Hübscher, Prof. Dietmar Schuchardt und Bastian Stein. Ich gratuliere meinen Fraktionskollegen zum erneuten Einzug in den Stadtrat und freue mich auf die Zusammenarbeit.

Als neue Fraktion werden wir unser Format „Fraktion vor Ort“ fortsetzen und weiter ausbauen. Dabei berät sich die Fraktion mit den Bürgern in den Ortsteilen sowie an aktuellen Brennpunkten. Geplant sind auch wieder Zukunftskongresse zu aktuellen Themen wie Stadtentwicklung oder Infrastruktur. Bei unserer Kommunikation werden wir die Sozialen Medien verstärkt nutzen, um hier aktueller zu informieren und jüngere Zielgruppen zu erreichen, die klassische Kommunikationswege seltener nutzen. Die Nutzung neuer Formate für Veranstaltungen und Informationen sehen wir als Chance. Neue und bewährte Ideen, Pläne und Strategien werden Kreisvorstand und Fraktion auf einer Klausurtagung diskutieren und verabschieden. Dabei werden konkrete Aufgaben festgelegt und verteilt. Darüberhinaus werden wir ein bürgeroffenes CDU-Sommerfest veranstalten, bei dem die Möglichkeit bestehen wird, direkt mit Bürgern aus den Ortsteilen bei Bratwurst und Bier in Kontakt zu kommen.

Hauptfokus für das „Restjahr“ 2019 wird die Landtagswahl am 27. Oktober sein, wobei der Wahlkampf bereits ab August auf Hochtouren läuft. Zusammen mit Rosa Maria Haschke kandidiere ich mit dem Ziel, wieder eine bürgerliche Regierung in Thüringen zu stellen. Wir wollen uns dafür einsetzen, dass unser Freistaat nicht zum Experimentierfeld linker Ideologien wird.

Liebe Mitglieder, Freunde und Unterstützer der Jenaer CDU. Wenn auch Sie sich mit Ideen und Ihrem persönlichen Einsatz einbringen möchten, sind Sie herzlich willkommen. Schreiben Sie uns oder rufen Sie uns bitte an. Gerne können wir auch zu einem Gespräch zusammenkommen, zum Beispiel während der nächsten Sprechstunde am Di., den 11.06.19 von 15 bis 17 Uhr.

Mit freundlichen Grüßen,

Guntram Wothly

Kreisvorsitzender