Ergebnisse der 17. Sitzung des Stadtrates Jena vom 9. Dezember 2020

Stadtrat Am 09 12 2020
Stadtrat Am 09 12 2020

Liebe Freunde der CDU Jena,

der letzte Stadtrat des Jahres wurde wegen der Corona-Pandemie weitestgehend verschoben. Unsere neuen Anträge "Parkerleichterung für ambulante Pflege, Gesundheitsdienste und Handwerker" sowie "Fortschreibung Waldzustandsbericht" wurden in die Ausschüsse verwiesen. Lediglich dringliche Beschlüsse wurden gefasst, darunter unser Antrag "Verbesserung der Raumluft in Schulen"

Anbei die wichtigsten Abstimmungsergebnisse der 17. Stadtratssitzung vom 9. Dezember 2020.

Alle Vorlagen sowie die Fragen und die Antworten der Fragestunden finden Sie hier:https://sessionnet.jena.de/sessionnet/buergerinfo/to0040.php?__ksinr=10968

Der Stadtrat wurde aufgrund der Pandemielage stark eingekürzt. Die Änderungen der Tagesordnung wurden einstimmig bestätigt:

9. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Umbesetzung im UmlegungsausschussVorlage: 20/0722-BV

Bastian Stein wird in den Umlegungsausschuss berufen.

20. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Einleitungsbeschluss für denvorhabenbezogenen Bebauungsplan VBB-Lo 14 "Wohnbebauung Theobald-Renner-Straße"Vorlage: 20/0602-BV
Einstimmig bestätigt

21. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Abwägungsbeschluss zumvorhabenbezogenen Bebauungsplan VbB-J 40 "Wohnen am alten Weinberg"
Vorlage: 20/0643-BV
Einstimmig bestätigt


22. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Durchführungsvertrag zumvorhabenbezogenen Bebauungsplan VbB-J 40 "Wohnen am alten Weinberg"
Vorlage: 20/0644-BV
Einstimmig bestätigt

23. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzungsbeschluss zumvorhabenbezogenen Bebauungsplan VbB-J 40 "Wohnen am alten Weinberg"
Vorlage: 20/0645-BV
Einstimmig bestätigt


24. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung der Stadt Jena zur 3. Änderungder Satzung über die Erhebung von Sondernutzungsgebühren vom 13.12.2017
Vorlage: 20/0678-BV
Einstimmig bestätigt


32. Beschlussvorlage Oberbürgermeister - Satzung für Betrieb gewerblicher Art(BgA) Schullandheim Stern der Stadt Jena
Vorlage: 20/0654-BV
Einstimmig bestätigt


37. Beschlussvorlage CDU-Fraktion und Prof. Dr. Schubert - Verbesserung derRaumluft in Schulen
Vorlage: 20/0715-BV
Einstimmig bestätigt

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Stadtrat Bastian Stein