Der Verkehrsverbund Mittelthüringen (VMT) verbindet die Nahverkehrsgemeinschaften vieler Thüringer Gemeinden. Mit abgestimmten Plänen und gemeinsamen Tarifen wird so den Bürgerinnen und Bürgern der ÖPNV über die Heimatstadt hinaus sehr erleichtert. Insbesondere Studierende profitieren über ein Thüringenweites Ticket und dem VMT als Verhandlungspartner.
Dafür sind die Abstimmungen unter den Gemeinden nicht leicht. Alle müssen sich auf eine Tarifstruktur einigen. Um das zu erleichtern, hat Jena alsbald eine Regelung für sich getroffen, dass der Oberbürgermeister Tarifanpassungen bis 5 Prozent eigenständig Verhandeln und Beschließen darf. Darüber hinaus ist der Stadtrat zu beteiligen. Damit soll garantiert werden, dass im VMT im Entscheidungen getroffen werden können und für viele Gemeinden ein Konsens verhandelt werden kann.
Dieser Pasus war den LINKEN seit jeher ein Dorn im Auge. Alljährlich stellen sie den Antrag, jede Tarifanpassung im Stadtrat zu entscheiden, wohlwissend, dass eine Ablehnung einer Anpassung alle anderen Kommunen im VMT ebenfalls betrifft. Genauso alljährlich wird der Antrag von einer breiten Mehrheit im Stadtrat abgelehnt.
Vor einer Bundestagswahl scheint jedoch vieles anders zu sein. Ohne Ankündigung stimmten GRÜNE und AfD diesem Antrag zu. Eine brisante Mehrheit, denn bei Gegenstimmen der AfD wäre der Antrag gescheitert. Die CDU stimmte gemeinsam mit der SPD, FDP und fraktionslosen Stadtratsmitgliedern gegen den Antrag.
Mehr noch, auch die 1,87 Prozent Preisanpassung des ÖPNV (0,10€ für einige Tickets) sollten zurückgenommen werden. Damit entgehen dem Nahverkehr ca 0,4 Mio Euro. Diese Preisanpassung hätte an sich schon nicht ausgereicht, die Kostensteigerung (ca. 4 Prozent) oder klimaschonenden Wachstumsziele (ca. 6 Prozent) zu decken, geschweige denn die Millionen schwere Ausfälle durch die Corona-Pandemie auszugleichen.
Welche Zukunft der VMT mit diesem Prozedere hat, wie die anderen Mitgliedsgemeinden auf diese Jenaer Sonderregelung reagieren werden und wie der Nahverkehr bei sinkenden Einnahmen sein Angebot ausweisen soll, die Fragen kann höchstens eine grün-rot-blaue Gemeinschaft beantworten. Beraten wurde dieser Antrag nämlich in keinem Ausschuss.