CDU warnt vor einseitigem Opfergedenken am Holzmarkt
Mit Sorge blickt die Jenaer CDU auf die für kommenden Freitag angekündigte Demonstration zum Gedenken der Opfer in Gaza am Holzmarkt. Selbstverständlich garantiere das Grundgesetz das hohe Gut der Versammlungsfreiheit, so Guntram Wothly, Kreisvorsitzender seiner Partei. "Ich habe jedoch erhebliche Zweifel, ob die Mahnwache aller Opfer der Gewalt im Nahen Osten gerecht wird. Opfer sind in erster Linie die israelischen Zivilisten. Tausende von ihnen sind dem Zivilisationsbruch des feigen Terror-Anschlags der HAMAS zum Opfer gefallen, Hunderte wurden als Geiseln nach Gaza verschleppt. Auslöser der Gewaltspirale ist nicht Israel, sondern der Terror der Hamas", erinnert Wothly.
Auch Stephan Wydra, CDU-Kandidat für die OB-Wahl 2024, warnt: "Auch wenn die Veranstalter den friedlichen Charakter der Versammlung beteuern, ist bei einem solch sensiblen Thema das Entstehen einer emotionalen Dynamik nicht auszuschließen. Wir dürfen in Jena keinen Raum für Antisemitismus, Gewaltverherrlichung und Relativierung terroristischer Gewalt lassen. Bilder, wie sie in anderen Städten derzeit entstehen, wollen wir hier nicht. Die Szenen aus Berlin-Neukölln sind für mich unerträglich", sagt Wydra mit Nachdruck.
Die CDU appelliert an die Veranstalter, dass die Mahnwache friedlich und ohne Provokation durchgeführt wird, dass keinerlei Fahnen, Texte, Botschaften und Symbole verwendet werden, die den Eindruck eines einseitigen Opfergedenkens, einer Täter-Opfer-Umkehr, der Rechtfertigung von Gewalt oder die Relativierung des Handelns einer Terrororganisation erwecken könnten. Gleichzeitig ermutigt die Partei Versammlungsbehörde und Polizei zur Erteilung strikter Auflagen und ihrer konsequenten Durchsetzung.