Jenaer CDU rät beim Parkplatzabbau zu mehr Augenmaß

Die Stadtratsfraktion der CDU spricht sich dafür aus, bei der Umsetzung von Bauvorhaben auch weiterhin Parkplätze in erforderlichem Ausmaß zu schaffen. Die Stadtverwaltung legt dem Stadtrat auf seiner nächsten Sitzung die Neufassung einer Stellplatzsatzung vor, die die Anzahl der zu errichtenden Parkplätze beim Bau von Wohn- und Geschäftseinheiten deutlich reduziert.

Das Interesse der Stadt, durch die Reduzierung von Stellplatzauflagen einerseits die Bauherren zu entlasten und damit die Bautätigkeit zu fördern, und andererseits einem veränderten Mobilitätsverhalten der Bürger Rechnung zu tragen, erkennt die CDU ausdrücklich an, wie der Fraktionsvorsitzende Guntram Wothly versichert. „Wir bewegen uns aber hier in einer politischen Abwägung, bei der neben dem Trend zur autofreien Mobilität auch die tatsächlich prekäre Parkplatzssituation in Jena eine Rolle spielt“, erläutert Wothly.

Die CDU verweist dabei auf die zahlreichen Entscheidungen der letzten Jahre, die stets mit einem Verlust von ohnehin schon knappen Autoparkplätzen verbunden waren: Der Ausbau des Radwegesystems, die Errichtung von Car-Sharing-Plätzen, Fahrradabstellanlagen und Sitzmöglichkeiten, das Aus für das Inselplatzparkhaus und immer höhere Parkgebühren – all das führe zu einer immer angespannteren Parkplatzsituation für Anwohner, für Pendler, für Besucher und für Gewerbetreibende in Jena.

Ratsmitglied Dr. Stephan Wydra hat daher für die CDU-Fraktion einen Änderungsantrag zum Verwaltungsentwurf eingebracht, der die Bedarfe aller Mobilitätsarten im Blick hat und eine moderatere Reduzierung der Stellplatzvorschriften vorsieht. „Diese abgeschwächten Quoten sind geeignet, einem allzu drastischen Schwund von Kfz-Stellplätzen entgegenzuwirken und gleichzeitig eine auf die Kommune Jena angepasste Stellplatzordnung mit besonderer Beachtung der Bereiche Fahrrad und Carsharing umzusetzen“, so Wydra.

„Wir begrüßen die Initiative der Stadtverwaltung ausdrücklich, die Richtzahlen zur Stellplatzsatzung in Abhängigkeit der ÖPNV-Anbindung neu zu ordnen“, erklärt Guntram Wothly. „Wir müssen dabei aber die Mobilitätsbedarfe für alle Verkehrsteilnehmer im Blick behalten und dürfen keinen einseitigen ideologischen Kampf gegen das Auto führen. Der motorisierte Individualverkehr wird auf absehbare Zeit eine wichtige Säule der Mobilität bleiben“, mahnt der Fraktionsvorsitzende abschließend.