CDU Jena: Wärmeplanung realistisch gestalten – Zieljahr 2045 bringt Planungssicherheit
Wärmeplanung realistisch gestalten – Zieljahr 2045 bringt Planungssicherheit
Die CDU-Fraktion im Stadtrat Jena bringt einen Änderungsantrag zur kommunalen Wärmeplanung ein. Ziel ist es, das bisher festgelegte Datum für die klimaneutrale Wärmeversorgung von 2035 auf das bundesweit abgestimmte Jahr 2045 zu verschieben. Damit soll die städtische Planung auf ein realistisch erreichbares Zieljahr ausgerichtet und mit wirtschaftlicher und sozialer Tragfähigkeit untersetzt werden. Die notwendige Verachtfachung der Tiefbaumaßnahmen und ein Finanzierungsdefizit in dreistelliger Millionenhöhe fordern einen realistischen Blick darauf, was machbar ist.
Guntram Wothly, Vorsitzender im Stadtentwicklungsausschuss, erklärt:
„Wir stehen uneingeschränkt hinter dem Ziel der Dekarbonisierung. Aber wir müssen dieses Generationenprojekt auch so gestalten, dass es realistisch und verantwortungsvoll umsetzbar ist – nicht nur auf dem Papier. 2045 entspricht dem gesetzlichen Klimaziel und gibt uns Planungssicherheit ohne Symbolpolitik.“
Auch aus sozialer Sicht sei der Zeithorizont 2045 notwendig, um Belastungen für Mieter, Eigenheimbesitzer und die kommunalen Wohnungsunternehmen abzufedern. Die prognostizierten Preiserhöhungen durch die Kapazitätsengpässe würden die finanziell Schwächsten am stärksten treffen. Auch sei das Ziel, den Gasverbrauch innerhalb von 10 Jahren zu stoppen, angesichts fast 12.000 Haushalten am Gasnetz unzumutbar.
Bastian Stein, Vertreter der CDU im Sozialausschuss, betont:
„Sozialverträglichkeit darf kein Nebengedanke sein. Wer klimaneutrale Wärme will, muss auch an die Menschen denken, die sie bezahlen müssen. Mit einem realistischen Zeitplan sorgen wir dafür, dass niemand überfordert wird – weder finanziell noch strukturell.“
Die CDU Jena spricht sich in ihrer Begründung zudem für eine regelmäßige Fortschreibung der Wärmeplanung aus, um ambitionierte Etappenziele zu ermöglichen, ohne sie zu Lasten der Glaubwürdigkeit zu überfrachten.
„Wer das Ziel erreichen will, muss auch den Weg frei machen. Wir stehen für Pragmatismus mit Haltung“, so Wothly abschließend.