Neues Schulgesetz bedroht Jenaer Schullandschaft

Nur ein Jenaer Gymnasium erfüllt die Landesvorgaben

Nur ein Gymnasium und drei Gemeinschaftsschulen in Jena erfüllen die Vorgaben des von der rot-rot-grünen Landesregierung geplanten Schulgesetzes. Darin sind verbindliche Mindestgrößen festgeschrieben, die viele Schulen nach Angaben des Bildungsministeriums nicht erfüllen können. Der Gesetzentwurf stellt einen Frontalangriff auf das erfolgreiche Jenaer Schulsystem dar.

Jena wächst und kann sich keine Schulschließung erlauben. Im Gegenteil, es werden aktuell neue Schulen gebaut. Hier geht der Gesetzentwurf der Landesregierung an der Wirklichkeit meilenweit vorbei. Klassen zusammenlegen, um auf die geforderten Mindestgrößen zu kommen, ist auch keine vernünftige Lösung. Mit steigender Schülerzahl sinkt die Qualität der individuellen Förderung. Diese Politik auf Kosten der Schüler lehnt die CDU ab.

Jena rühmt sich seit Jahren seiner breiten und ausgewogenen Schullandschaft. Diese wird nun durch den Gesetzentwurf akut bedroht. Darin sind zwar auch Ausnahmen und Kooperationen vorgesehen, diese müssen aber jährlich gestellt und in Erfurt bewilligt werden. "Eine verlässliche Planung ist so nur schwer möglich. Wir verstehen die daraus resultierende Verunsicherung vieler Eltern und Lehrer und fordern mehr Klarheit von der Landesregierung", sagt CDU-Stadtrat Richard Machnik.

Noch in diesem Jahr will die Rot-Rot-Grüne Landesregierung das neue Schulgesetz beschließen. Es verfestigt sich der Eindruck, dass die Landesregierung damit ein Einheitsschulsystem etablieren will. Ebenfalls zu kritisieren ist die Zerschlagung der Förderschullandschaft und die Entwicklung der Förderschulen zu Beratungs- und Unterstützungszentren ohne Schüler. Die CDU steht für ein modernes, leistungsfähiges und differenziertes Bildungssystem, bei dem Wert auf die individuelle Förderung jedes Einzelnen gelegt wird.