1.) Viele Wirtschaftsbetriebe und Selbstständige sind von den Einschränkungen des öffentlichen Lebens tief getroffen. Dabei bietet sich ein sehr differenziertes Bild. So zeigt sich die IT-Branche eher resistent und kann noch auf einer gute Auftragslage blicken, wobei Agenturen mit konkreten Kampagnen leider eine Ausnahme sind. Auch die exportorientierte Industrie hält sich weitestgehend stabil, wobei es auch hier Fälle von Kurzarbeit und instabilen Lieferketten gibt. Problematischer sieht es stellenweise bei den Arztpraxen, Keiferorthopäden und Zahnärzte aus, weil der Bedarf für Schutzausrüstung stark angestiegen ist. Deutlich dramatischer jedoch ist die Lage bei personengebunden Dienstleistungen, was viele Selbstständige, Gaststätten, Herbergen usw. vorwiegend in der Innenstadt betrifft. Für viele ist der Markt nahezu zusammengebrochen, was gerade für inhabergeführte Unternehmen ohne Liquiditätshilfe von außen kaum durchzuhaltzen ist. Hier ist die Lage häufig existenziell. Das wird und muss uns beschäftigen. Von dem was ich mitbekomme, sind die Soforthilfe als Zuschüsse hilfreich, aber knapp bemessen. Rückzahlbare Kredite und Bürgschaften werden eher kritisch gesehen, da bezweifelt wird, dass die auch längefristig bedient werden können.
2.) Abhängig von der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ergeben sich auch verschiedene Szenarien für den kommunalen Haushalt. Die Gründe dafür sind vielfältig. Am deutlichsten wird der Rückgang der Anteile an der Einkommens- und Umsatzsteuer, sowie beider Gewerbesteuer ausfallen. Aber auch direkte Einnnahmen der Stadt werden abnehmen: So werden vermutlich aufgrund der zu erwartenden o.g. Einkommensrückgänge die Elternbeiträge für die Kindertagesstätten in Zukunft zurückgehen. Die Erhebung von Bußgeldern für Ordnungswidrigkeiten ist derzeit nachrangig. Viele Einnahmen fallen weg, z.B. bei der Vermittung städtischer Räume, vor allem aber im Bereich von Jenakultur, aber auch Mieteinnahmen (KIJ) und die Ergebnisse der Stadtwerke (Nahverkehr, Bäder) sinken. Während sich in Zukunft herausstellen wird, welches Szenario konkret eintreffen wird, lässt sich aber abschätzen, dass sie sich naheliegenderweise allesamt sehr negativ darstellen. Es ist leider zu erwarten, dass, so auch Finanzdezernent Benjamin Koppe im Gespräch, wie von der Thüringer Kommunalordnung vorgeschrieben, in die nächste Haushaltssperre geraten werden
3.) Im gleichen Maße schlägt sich der Einbruch auch für Dienstleister, Auftragnehmen und Lieferanten der Stadt Jena wieder. Zum einen finden ganz konkret derzeit kaum geplante Stellenbesetzungen und Ausschreibungen statt. Einerseits bedeutet das eine leichte Ersparnis im kommunalen Haushalt, die Aufgaben werden jedoch nicht ausgefüllt oder von Kollegen mitgetragen werden müssen. Was Ausschreibungen und Auftragsvergaben angeht, habe ich keinen direkten Überblick, aber da derzeit keine entsprechenden Beschlüsse zur Vergabe gefasst und viel Personal in anderen Aufgaben gebunden ist, gehe ich auch hier von einem Rückgang aus. Direkt betroffen sind Freie Träger und Vereine und Institutionen, welche durch die Stadt gefördert werden. Hier wurde die Regelung gefunden, dass bis April die Zuschüsse in voller Höhe geleistet werden und danach nachweisbar geleistete Aufgaben erstattet werden. Dennoch brechen natürlich andere Einnahmen der Träger und Vereine weg, wie die Raum- und Sportstättenvermietung, Eventeinnahmen etc. Das ist insofern nochmal problematisch, das die derzeitige Förderbedingung der Stadt keine Bildung einer Rücklage erlaubt. Inwieweit gerade die Vereinslandschaft die Krise z.B. durch Soforthilfen und Kurzarbeit übersteht oder getroffen wird, ist noch unklar.
Soviel nur einige Eindrücke aus dem Bereich Wirtschaft und Finanzen. Ich freue mich jederzeit über Rückmeldung und eure Wahrnehmung.