Grüne wollen wichtiges Straßenprojekt verhindern
Mit Erstaunen reagiert die CDU Jena auf die Ankündigung von Bündnis 90/Die Grünen, ihre Zustimmung zum Bau der Osttangente zurückzunehmen und damit das größte Straßenprojekt in der Stadtgeschichte zu gefährden. Seit fünf Jahren sind Planungsbehörden und politische Gremien mit der konkreten Planung befasst, weil in Verwaltung und Kommunalpolitik ein breiter Konsens über den enormen Nutzen des Projekts geherrscht hat, den die Grünenfraktion nun in Frage stellt.
„Wir haben damals alle gemeinsam einen sehr klugen Beschluss gefasst, an dem wir als CDU unbedingt festhalten wollen“, erklärt Parteichef Guntram Wothly, denn die Ostumfahrung der Innenstadt bringe Verbesserungen für alle Verkehrsarten. Neben der deutlichen Entlastung für den Autoverkehr entsteht ein durchgängiges Radwegesystem, das die Aspekte der Verkehrssicherheit und der zügigen Radmobilität berücksichtigt. Fußgänger können die neue Tangente durch entsprechende Querungsmöglichkeiten problemlos überwinden. Letztlich profitiere die ganze Stadt, so Wothly: „Der Verkehr wird aus der Innenstadt herausgehalten, die gleichzeitig besser erreichbar wird. Und sie wird attraktiver, weil sie größer wird. Heute endet die Innenstadt am stark befahrenen östlichen Schenkel des Löbdergrabens. Dem Beschluss zufolge entsteht künftig zwischen alter Universität und neuem Inselplatzcampus ein fußgängerfreundliches Areal mit hoher Aufenthaltsqualität, das den Innenstadtbereich bis an die neue Osttangente ausweitet.“
Die Einwände, die die Grünen nun zur Begründung gegen das Projekt vortragen, lässt die CDU nicht gelten. Sicher gebe es Fachmeinungen, dass zusätzliche Fahrspuren grundsätzlich zu mehr Verkehr führen können. Ob dies auf die konkrete Situation in Jena zutrifft, bezweifelt Wothly und warnt davor, in eine Henne-Ei-Problematik hineinzulaufen. Nicht Straßen erzeugen Verkehr, sondern die wachsenden Wohngebiete im Norden und Osten, die Arbeitsplätze im Süden und im Zentrum, sowie die tausenden täglichen Einpendler schaffen Mobilitätserfordernisse – und zwar für alle Mobilitätsarten. Eine Vogel-Strauß-Politik, wie sie die Grünen nach dem Motto „keine Straßen – kein Verkehr“ vorschlagen, lehnt die CDU ab. „Verkehr ist nicht weg, wenn man ihm die Wege nimmt. Stattdessen wäre verstärkter Ausweichverkehr im Damenviertel, in der Karl-Liebknecht-Straße und am Löbdergraben die Folge. Das kann niemand wollen“, warnt Wothly.
Auch hinter dem Umweltargument scheinen sich eher ideologische als sachliche Gründe zu verbergen. Zum einen haben gerade die Umweltaspekte bei der Planung eine zentrale Rolle gespielt. Sowohl die alten Platanen als auch der Grünstreifen am Anger bleiben erhalten, weitere Grünanlagen und Bäume werden im Zuge der Umgestaltung neu geschaffen. Zum anderen ist ein flüssig an der Innenstadt vorbeirauschender Verkehr erheblich emissionsärmer, als stop-and-go. Wer argumentiert, dass sich der Engpass nur auf kurze Stoßzeiten begrenze und der Verkehr auch auf einer Spur meistens flüssig und emissionsarm laufe, könne derzeit Anschauungsunterricht vor Ort nehmen, empfiehlt Wothly: „Durch die momentane Sperrung der Fischergasse quält sich der gesamte Verkehr aus Richtung Süden einspurig in Richtung des Angerknotens. Genau das ist die Situation, die wir nach der Verkehrsberuhigung des Löbdergrabens zu erwarten haben, wenn die Osttangente nicht gebaut wird.“
Die CDU-Fraktion wirbt daher entschlossen für eine Fortsetzung des Projektes, das nur Gewinner kennt und Mobilität für alle schafft. Guntram Wothly, der den Prozess als Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses von Beginn an begleitet hat, warnt ausdrücklich davor, eine für die Stadt so große Chance zu verschenken, sollte die Politik hinter die getroffenen Beschlüsse zurückfallen. „Ich fordere alle Fraktionen und die Verwaltung dazu auf, sich zum gemeinsam beschrittenen Weg zu bekennen, auch im Interesse der Verlässlichkeit und Glaubwürdigkeit politischer Entscheidungen.“