180927 Muellerreimann Jenaeichplatz A1

CDU: Bauplanung am Eichplatz zügig vorantreiben

Nach der enttäuschenden Entscheidung der Jury, den Zuschlag für das „Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und europäische Transformation“ (ZET) nach Halle zu vergeben, meldet sich die Jenaer CDU zu Wort. „Wir bedauern die Entscheidung sehr“, sagt CDU-Chef Guntram Wothly. „Nun gilt es aber, die Niederlage zu akzeptieren und sich mit voller Kraft auf die Entwicklung am Eichplatz zu konzentrieren, anstatt sich Hals über Kopf in neue Projekte zu stürzen.“

Die CDU reagiert damit auf die Anregung des Oberbürgermeisters, das ursprünglich für das ZET vorgesehene Baufeld B am Eichplatz jetzt auch ohne Bundesförderung als Ort des Transformationsgedankens zu gestalten. „Ich halte es für wenig seriös, eine Niederlage um zu etikettieren in eine Chance, die für Jena sehr teuer werden kann. Wenn wir als Stadt jetzt den Eindruck erwecken, wir könnten ein solches Großprojekt aus städtischen Mitteln finanzieren, stellen wir ungedeckte Schecks aus“, erklärt Wothly und verweist auf die enormen Herausforderungen für die Stadtfinanzen der nächsten Jahre.

Neben den Kosten für die zahlreichen beschlossenen Infrastrukturprojekte wie den Neubau Bibliothek und Bürgerservice, Sportschwimmhalle, Leichtathletikanlage und Stadion oder den Umbau des Deutschen Optischen Museums, nennt Wothly den dringend erforderlichen Umbau des Schulkomplexes in der Erlanger Allee, der allein 40 Mio. € kostet. Werden keine Fördermittel gewährt, muss dies die Stadtkasse tragen. Es gebe daher keinen Spielraum für weitere Großprojekte, so die CDU-Stadtratsfraktion.

Stattdessen mahnt Wothly, der auch Vorsitzender des Stadtentwicklungsausschusses ist, das beschlossene Verfahren am Eichplatz konzentriert voranzutreiben. Hier gelte es den Rückstand aufzuholen, der durch das Aussetzen des Planverfahrens im Zuge der ZET-Bewerbung entstanden sei. Im Baufeld A gehe es mit Sieben-Meilen-Stiefeln voran, bereits im Sommer wird der Bebauungsplan veröffentlicht. „Um den gesamten zeitlichen Rahmen der Eichplatzbebauung nicht noch weiter in die Länge zu ziehen werbe ich dafür, nun auch für das Baufeld B den Prozess im Rahmenplan konsequent weiterzugehen und nicht weiter hinauszuzögern“, plädiert Wothly.

Bild: © Strabag Real Estate