Ein Eigentor hat sich Thüringens Ministerin Anja Siegesmund (B`90/Die Grünen) mit ihrer Cowboy-Kritik an der Jenaer Stadtspitze in Bezug auf die Schließung von Spiel- und Bolzplätzen geschossen. Ihre Amtskollegin Heike Werner (Die LINKE) hat mit Erlass vom 1.Dezember für die örtlichen Gesundheitsämter einen Stufenplan für Maßnahmen auf den Weg gebracht, der bei einer Überschreitung des Inzidenzwerts von 200 weitergehende Infektionsschutzmaßnahmen, so auch die Schließung von Spielplätzen vorsieht. „Die Ministerin kennt die Corona-Maßnahmen ihrer eigenen Landesregierung nicht, der sie angehört. Anstatt dem Jenaer Krisenstab den Rücken in einer hochdramatischen Phase der Pandemie dabei zu stärken, die Vorgaben des Gesundheitsministeriums - wie die Schließung der Spiel- und Bolzplätze - umzusetzen, setzt Siegesmund auf Plattitüden und billigen Populismus. Die ehemalige Stadträtin trägt als Mitglied der rot-rot-grünen Landesregierung eine hohe Verantwortung dabei, das im Vergleich zu anderen Bundesländern in Thüringen aus dem Ruder geratene Infektionsgeschehen einzudämmen. Die Gesundheit und Unversehrtheit der Bürgerinnen und Bürger spielt für die Ministerin offensichtlich nur eine untergeordnete Rolle. Sie setzt andere Prioritäten“, zeigt CDU-Kreis- und Fraktionschef Guntram Wothly enttäuscht.
Mit Sorge verfolge er die katastrophale Situation in den von der Pandemie besonders betroffenen Pflegeeinrichtungen und den am Limit arbeitenden Thüringer Kliniken. „Ich habe eine klare Erwartungshaltung an Frau Siegesmund. Es ist ihre Aufgabe als Ministerin, mit vollem Einsatz dabei zu helfen, den Freistaat aus dieser Gesundheitskrise zu führen. Genau das Gegenteil ist der Fall. Das ist einer Verantwortungsträgerin in dieser Position nicht würdig“, ist Wothly überzeugt. Für die Jenaer CDU-Stadtratsfraktion seien die seit Beginn der Pandemie durch die Stadtspitze getroffenen Entscheidungen bisher nachvollziehbar und richtig gewesen. Der Hauptausschuss des Jenaer Stadtrates informiert sich regelmäßig über die aktuelle Lage zur Corona-Pandemie, so u.a. zuletzt während einer kurzfristig anberaumten Sitzung am vergangenen Freitag per Telefonkonferenz. „Ich bin mir sehr sicher, dass die Jenaer Stadtratsfraktionen die örtlichen Eindämmungsmaßnahmen breit unterstützen. Für meine Fraktion kann ich der bisherigen Arbeit des Krisenstabs, rückblickend auf das sich dem Ende neigende Pandemie-Jahr 2020, ein positives Zeugnis ausstellen“, so Wothly. Auch die jüngste Entscheidung zur Spielplatzschließung sei nachvollziehbar und orientiert sich an den Landesvorgaben, die sich aus der Eindämmungsverordnung und dem Erlass des Sozial- und Gesundheitsministeriums zu örtlichen Maßnahmen zum verschärften Infektionsschutz ergeben.
Nachrichtlich: Thüringer Corona-Eindämmungserlass des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie vom 1. Dezember 2020:
https://www.tmasgff.de/fileadmin/user_upload/Gesundheit/COVID-19/Eindaemmungskonzept/20201201_Thueringer_Eindaemmungserlass.pdf
