Braucht Jena eine Videoüberwachung?
Liebe Mitglieder und Freunde des OV Jena-West,
ich hoffe, alle sind gesund und wohlauf. Wie immer finden sie hier einige Neuigkeiten des CDU Ortsverbandes.
Braucht Jena eine Videoüberwachung?
Knapp anderthalb Monate nachdem bislang unbekannte Randalierer durch die Innenstadt zogen und ein Bild der Verwüstung mit einem horrenden Gesamtschaden hinterließen, musste die Polizei Jena in den Nachtstunden erneut ausrücken, weil ganze Fensterfronten eingeschmissen, Farbbeutel geworfen und politische Meinungen via Sprühfarbe an Fassaden angebracht wurden. Gegen 3 Uhr ist bekannt geworden, dass mehrere vermummte Personen im Bereich der Innenstadt randalierten. Diesmal standen zwei Bankfilialen im Fokus der Täter. Am Löbdergraben und am Leurtragraben hinterließen die Täter ein Bild der Zerstörung. An einer Filiale der Commerzbank haben die Täter eine komplette Fensterfront über eine Länge von knapp 25 Metern eingeworfen. Auch an dem anderen betroffenen Geldinstitut wurden die Fensterscheiben eingeschmissen.
Das insgesamt der vierte Vorfall innerhalb einem Jahr. Selbst davor gingen Brandanschläge gegen Burschenschaften voraus. Nach vergeblichen Bekenntnissen haben wir als Stadtratsfraktion jetzt die Konsequenzen gezogen und lassen eine öffentliche Videoüberwachung an Gefahrenorten prüfen. Natürlich ist das die ultima ratio, aber die Entscheidung wollen wir uns bei ausbleibendem Ermittlungserfolg der Strafverfolgungsbehörden vorbehalten.
Erfolgreiche Anfrage von Prof. Christoph Hachmöller zum Lommerweg
Die im letzten Newsletter angekündigte Anfrage von Prof. Christoph Hachmöller stieß bei der Verwaltung auf großes Wohlwollen. In einer öffentlichen Beantwortung hat die Stadt angekündigt, die Deckschicht des Lommerweges nach und nach erneuern zu wollen und noch diesen Sommer zu beginnen. Sehr zum wohl von Fußgängern und Radfahrern bei feuchtem Wetter. Manchmal muss man einfach nur fragen. Vielen Dank, lieber Christoph, für dein Engagement hier.
"Digitaler Feierabend" mit Erfahrungsbericht aus Israel und Palästina
Am Montag wollen wir uns wieder zum digitalen Feierabend treffen (Zugangsdaten s.u.). Aus aktuellem Anlass wollen wir den Input etwas verändern und ich werde einen Erfahrungsbericht aus Israel und Palästina geben und Bilder vor Ort zeigen. Insgesamt vier mal konnte ich das Land besuchen und Armeevertreter, israelische und palästinensische Politiker treffen. Ohne tiefere Analysen geben zu können, hoffe ich zumindest Gespür für die Problematik aus der Alltagswelt vor Ort geben zu können und den aktuellen Konflikt besser nachvollziehen zu können. Aber auch weitere Themen, die uns bewegen, sind gefragt, ganz so, wie es sich an einem Feierabend gehört.
Zoom-Meeting beitreten
https://us02web.zoom.us/j/85349998979
Meeting-ID: 853 4999 8979
Schnelleinwahl mobil
+496938079883,,85349998979# Deutschland
Diskussion zum Radentscheid
Wie am letzten digitalen Stammtisch besprochen wollen wir am 26.05. um 18:30 Uhr die Diskussion um den Radentscheid fortsetzen. Diesmal laden wir den gesamten Kreisverband zur Diskussion und Frieda Nagler wird erneut das Anliegen vorstellen. Ziel ist es, ein Stimmungsbild der Mitglieder einzuholen, wie wir es mit den Forderungen des Radentscheides halten.
Stadtrat am 19.05.2021
Die Tagesordnung für die Stadtratssitzung am 19. Mai finden sie hier. Es sind wieder spannende Themen dabei.
Ich wünsche ihnen einen schönen Mai und bleiben sie gesund,
Bastian Stein